Häufig hört man verzweifelte Eltern, die sich über die Bürokratie beim Beantragen von Eltern- und Kindergeld beschweren. Nun hat der Bundesrat ein Projekt gestartet, das diese Eltern im Bürokratiedschungel unterstützen soll. Das Kürzel ELFE steht für "Einfach Leistungen für Eltern" und soll Behördengänge auf ein Minimum reduzieren.

So soll ELFE unter anderem dafür genutzt werden, damit Eltern die Geburtsurkunde für ihr Neugeborenes zugeschickt bekommen. Auch Kinder- und Elterngeld sollen über dieses Portal ausgezahlt werden, ohne dass dafür Behörden aufgesucht und Anträge gestellt werden müssen. Allein mit ihrer Unterschrift in der Geburtsklinik würden die erforderlichen Verwaltungsverfahren in Gang gesetzt werden.

Was sich wie der Traum aller Neu-Eltern anhört, wurde in Bremen bereits erfolgreich getestet. Von der technischen Seite war dieses digitalisierte Antragsverfahren problemlos durchführbar. Allerdings müssen zunächst noch entsprechende rechtliche Grundlagen geschaffen werden, damit Steuerbehörden, Kindergeldstellen und Standesämter mit Einwilligung der Eltern die erforderlichen Daten untereinander austauschen können.

Mit seinem Projekt möchte der Bundesrat erreichen, dass die Bundesregierung insbesondere die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für ELFE schafft und entsprechende Gesetzesvorschläge zur bundesweiten Einführung des Projektes unterbreitet.

Wie es weitergeht …

Zunächst einmal wird die Entschließung des Bundesrats nun an die Bundesregierung weitergeleitet. Dort wird das Thema dann beraten. Ob und wann ELFE dann tatsächlich umgesetzt wird, müssen wir abwarten.